Planungsdokumente: Stage-Test 1-998

Der StEP Klima 2.0, vom Senat am 20.12.2022 beschlossen, schreibt als strategisches räumliches Konzept den StEP Klima (2011) und die Handreichung StEP Klima KONKRET (2016) fachlich fort. Er widmet sich den räumlichen und stadtplanerischen Ansätzen zum Umgang mit dem Klimawandel. Der StEP Klima 2.0 ist die konzeptionelle raumbezogene Basis für die gesamte Stadt, um das Ziel der Klimaneutralität Berlins bis 2045 zu erreichen.

Dem Handlungskonzept des Räumlichen Leitbildes Kima 2.0 liegen sieben Leitlinien zugrunde

1. Kompakt und grün, komfortabel und lebenswert: Berlin intelligent weiterentwickeln und so den CO2-Ausstoß senken
2. Neu- und Weiterbau von Wohn-, Misch-, und Gewerbequartieren konsequent für Klimaschutz und Klimaanpassung nutzen
3. Die Stadt mit blau-grünen Maßnahmen abkühlen
4. Grünflächen klimagerecht für Tag und Nacht qualifizieren
5. Wasser als kostbare Ressource für die klimaoptimierte Stadt sichern und nutzen
6. Gegen Überflutung vorsorgen, Gewässerbelastung reduzieren und Gewässerräume attraktiv und biodivers gestalten
7. Klimaschutz und -anpassung regional ausgestalten

Der StEP Klima 2.0 beschreibt über fünf Handlungsansätze die räumlichen Prioritäten zur Klimaanpassung. Darüber hinaus umfasst er erstmals eine räumliche Kulisse, in der bauliche Entwicklungen einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten können. Die fünf Handlungsansätze und die Bedeutung für das Plangebiet:

Handlungsansatz 1: Mit kurzen Wegen das Klima schützen

Die Analysekarte stellt das Plangebiet innerhalb der kompakten Stadt der kurzen Wege dar, die Räume mit Entwicklungsgunst für Klimaschutz innehat, ferner ist die Müllerstraße als eine Stadtachse mit klimafreundlichen Mobilitäts- und Lebensräumen geplant

Die Analysekarte stellt das Plangebiet innerhalb des Stadtbereiches mit gut erreichbaren Haltestellen des schienengebundenen Nahverkehrs (inkl. Planung) und als Zentrum dar.

Handlungsansatz 2: Bestand und Neubau blaugrün anpassen

Die Analysekarte stellt das Plangebiet als Schwerpunktraum für Maßnahmen im Bestand zur Kühlung am Tag und in der Nacht dar, die in Stadträumen mit hoher bis höchster Hitzebelastung liegen.

Handlungsansatz 3: Grün- und Freiräume für mehr Kühlung klimaoptimieren

Die Analysekarte stellt das Plangebiet innerhalb des Schwerpunktraumes für die Grünflächenqualifizierung zur bioklimatischen Entlastung und als Siedlungsflächen mit bioklimatischen Entlastungsflächen im Wohnumfeld dar.

Handlungsansatz 4: Synergien zwischen Stadt und Wasser erschließen

Für das Plangebiet sind Maßnahmen zur Entlastung der Gewässersysteme und zur Steigerung der Gewässergüte (Mischwasserkanalisation) vorgesehen.

Handlungsansatz 5: gegen Starkregen und Hochwasser vorsorgen

Die Analysekarte stellt das Plangebiet innerhalb eines Bereiches mit besonderen Anforderungen an die Entwicklung weitgehend abflussloser Siedlungsgebiete und als Vorsorgeraum mit einer hohen lokalen Gefährdung durch Überflutung dar

Die Planung zielt auf umweltschonende und kleinräumig wirksame Verbesserungen gegenüber dem Bestand ab. Insbesondere soll ein Mix blau-grüne Maßnahmen helfen, die Erwärmung zu reduzieren und die Mischwasserkanalisation entlasten. Die zentrale Lage des Plangebietes und dessen sehr gute Anbindung an den ÖPNV können zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs beitragen.

Der am 02.03.2021 vom Senat beschlossene Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEPMoVe 2030) sowie die kontinuierliche Fortschreibung des übergeordneten Straßennetzes, dienen als Planungsgrundlage der gesamtstädtischen Verkehrspolitik und berücksichtigen dabei gleichermaßen teilräumliche Besonderheiten und die Stadtgrenzen überschreitende Bezüge nach Brandenburg. Themenschwerpunkte sind die Verbesserung der Qualität des öffentlichen Raums und der Barrierefreiheit, die Erschließung von Neubaugebieten und Planung für die wachsende Stadt, die Gestaltung der Verflechtungen mit dem Umland, Themen der Innovation, Tourismus und Kommunikation, ein funktionierender und stadtverträglicher Wirtschaftsverkehr und die Minderung negativer Verkehrsfolgen auf Umwelt und Klima sowie die Mobilitätswende zu Gunsten des Umweltverbundes.

Das StEP MoVe 2030 gliedert sich in fünf übergeordnete Ziele auf:

Räumliche Zieldimension:

Erhalt und Stärkung der polyzentrischen Stadtstruktur

Gewährleistung einer nachhaltigen Verkehrsgestaltung in der wachsenden Stadt

Soziale Zieldimension:

Gewährleistung gleicher Mobilitätschancen: Berücksichtigung unterschiedlicher Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerungsgruppen aufgrund unterschiedlicher Lebensbedingungen

Erhöhung der stadträumlichen Verträglichkeit des Verkehrs

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Förderung eines rücksichtsvollen Miteinanders aller Verkehrsteilnehmenden

Ökologische Zieldimension:

Reduzierung des verkehrsbedingten Verbrauches natürlicher Ressourcen (Energie, Fläche)

Entlastung des städtischen Umfelds und der globalen Umwelt von verkehrsbedingten Belastungen

Schaffung eines stadtverträglichen Verkehrs für sich verändernde Mobilitätsbedürfnisse

Ökonomische Zieldimension:

Weitere Verbesserung der Fernerreichbarkeit durch Ausnutzung der Lagegunst der Hauptstadtregion Berlin als Schnittpunkt dreier transeuropäischer Kernnetzkorridore

Weitere Verbesserung der Erreichbarkeit zwischen Berlin und den Siedlungsgebieten in Brandenburg entlang der von Berlin ausgehenden Achsen

Erhalt und Verbesserung der Stadtverträglichkeit und Funktionsfähigkeit des Wirtschaftsverkehrs in Berlin

Verbesserung der Stadtverträglichkeit des Tourismus in Berlin

Steigerung der Effizienz und ökonomischen Nachhaltigkeit des Gesamtverkehrssystems

Einbeziehung und Nutzung von stadtverträglichen Innovationen und innovativen Ansätzen zur Lösung verkehrsbezogener Herausforderungen

Institutionelle Zieldimension:

Kooperative Erarbeitung von Zielen und Konzepten über Ressortgrenzen hinaus, effiziente Umsetzung von Maßnahmen unter Einbeziehung aller beteiligten Akteur*innen beziehungsweise -gruppen

Verbesserung der Bereitstellung und der Nutzungsmöglichkeiten von Informationen in der Öffentlichkeit

Die Karten des übergeordneten Straßennetzes von Berlin wurden zuletzt Januar 2023 angepasst. In der Karte „übergeordnetes Straßennetz Bestand“ (Zugriff am 21.03.2023) sind die Müllerstraße und die Schulstraße als übergeordnete Straßenverbindungen (Stufe II) eingestuft. Die Antonstraße sowie die den Block umschließende Ruheplatzstraße sind nicht klassifiziert.

In der Karte „übergeordnetes Straßennetz Planung 2030“ (Stand Januar 2023, Zugriff am 21.03.2023) bleibt die Einstufung als übergeordnete Straßenverbindung (Stufe II) erhalten.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan III-140-1VE trägt zu den Zielen des StEP MoVe 2030 bei, indem er neuen Wohnraum und Arbeitsplätze in zentraler Lage schafft, die optimal an den ÖPNV angeschlossen sind. Die überdimensionierten Parkdecks werden stark reduziert ins Untergeschoss verlegt, sodass Platz für innovative Mobilitätskonzepte (Mobility-Hub) geschaffen wird und an eine nachhaltige Verkehrsentwicklung angeknüpft werden kann.

Der StEP Wirtschaft 2030 wurde am 30.04.2019 beschlossen. Mit dem StEP Wirtschaft 2030 werden Flächen für die produzierenden Wirtschaftsunternehmen gesichert sowie für eine Aktivierung und Entwicklung vorbereitet.

Der StEP Wirtschaft 2030 bildet die Grundlage zur Sicherung, Analyse und Akquirierung potentieller Gewerbestandorte, um eine effizientere Flächenausnutzung bestehender und zukünftiger Gewerbestandorte zu beschleunigen. Er wirkt darüber hinaus bodenpreisdämpfend und ermöglicht Standortsicherheiten für kleine und weniger zahlungskräftige Betriebe aus dem produktionsgeprägten Bereich.

Das Plangebiet liegt innerhalb des Eignungsraumes für Büronutzungen in gemischten und urbanen Lagen. Unter der Überschrift „Büronutzungen als räumliche Impulse nutzen“ werden die folgenden Ziele gesetzt:

„Standorte für Dienstleistungs- und Büronutzungen sind räumlich zu diversifizieren, um vorhandene Entwicklungsimpulse für die Stadt möglichst optimal zu nutzen und zugleich die funktionale Vielfalt und Nutzungsmischung in der inneren Stadt langfristig zu sichern. Neben den hoch erschlossenen Lagen am S-Bahn-Ring sind dafür vor allem Standorte in der Nähe von Wissenschaftseinrichtungen und die Achse zum Flughafen BER bedeutsam. (S. 29)“

Darüber hinaus setzt der StEP Wirtschaft 2030 die wirtschaftspolitische Programmatik des Masterplans Industriestadt Berlin in die räumliche Planung um und bildet die Grundlage für die Erstellung bezirklicher Wirtschaftsflächenkonzepte.